Der SPD-Stadtverband Aschaffenburg zeigt klare Kante gegen eine Große Koalition!
Seit einigen Wochen wird in den Medien und innerhalb der SPD über einen neuen Kurs, sowie die Gesprächsbereitschaft rund um die Regierungsbildung nach dem Jamaika-Aus heftig diskutiert. Der SPD-Stadtverband Aschaffenburg sieht sich in dieser Debatte als Sprachrohr der Basis und möchte dieser auch auf Bundesebene eine Stimme geben.
Unser Vorsitzender Manuel Michniok hat dazu eine klare Meinung: „Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Dazu sind grundlegende Veränderungen nötig, die mit der Union nicht zu machen sind“. So besteht zum Beispiel dringender Handlungsbedarf bei der Umverteilung der Vermögen, Investitionen in die Zukunft, Neugestaltung der Arbeitsbedingungen mit Blick auf Arbeit 4.0, der Bekämpfung der Kinderarmut, der Weiterentwicklung der europäischen Integration und vielen weiteren Projekten.
Der SPD-Stadtverband Aschaffenburg hat auf seiner Vorstandssitzung eine Resolution „Große Koalition? Nicht mit uns!“ gegen die Neuauflage einer Großen Koalition beschlossen. Darin werden besonders vier Punkte hervorgehoben: Die Große Koalition ermöglicht nur kleine Kompromisse, sie würde den rechten Rand noch weiter stärken und die Union ist keine verlässliche Partnerin. Zudem sehen wir die Glaubwürdigkeit unserer Partei stark gefährdet: „Dabei ist jetzt die Neuaufstellung einer inhaltlichen klaren und glaubwürdigen Sozialdemokratie wichtiger als vier Jahre Große Koalition!“, heißt es in der Resolution. Diese klare Kante vertritt der SPD-Stadtverband Aschaffenbug für unsere Wählerinnen und Wähler nach innen und nach außen!
„Eine erneute große Koalition lehne ich ab“, macht Sophie Peter, Mitglied des geschäftsführenden Vorstands des SPD Stadtverbands Aschaffenburg klar. „Sie stoppt die Neuausrichtung der SPD und vor allem verhindert diese Konstellation ein zukunftsorientiertes Regieren Deutschlands. Das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern aber schuldig“, führt Peter weiter aus.
Und mit dieser Meinung steht der SPD-Stadtverband Aschaffenburg nicht alleine da. Die Thüringer SPD hat sich, auf Grundlage eines Jusos-Antrages, ganz klar gegen eine neue Auflage der Großen Koalition im Bund ausgesprochen, ganz in der Linie mit der Meinung des Juso-Chef Kevin Kühnert. Diese haben auf ihrer Homepage eine Petition #NoGroko veröffentlicht, die rege Zustimmung findet.
Mehrere unserer Ortsvereine sprechen sich gegen eine Neuauflage einer Großen Koalition aus. So hat beispielsweise der Ortsverein Stadtmitte einen Brief an den SPD Bundesvorstand zur Groko-Debatte mit einer klaren Ablehnung geschickt. Die Antwort des Vorstands können Sie hier nachlesen.
Nach einem Beschluss auf dem Bundesparteitag am 7. Dezember sollen nun ab Januar ergebnisoffene Gespräche zwischen Union und SPD geführt werden. Auf einem erneuten Bundesparteitag am 21. Januar 2018 soll entschieden werden, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien einsteigen soll. Am Ende haben die Mitglieder das Wort, denn Martin Schulz, SPD Parteivorsitzender, hat bereits einen Mitgliederentscheid im Falle einer großen Koalition angekündigt.
Resolution zum Download
Resolution NoGroKo (PDF, 597 kB)