Vor über 2000 Zuschauern bei ihrem digitalen Neujahrsempfang sprechen sich SPD Vertreterinnen und Vertreter aus der Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitik für gute Lebens- und Arbeitsbedingungen in Aschaffenburg, Deutschland und ganz Europa aus.
Die SPD Aschaffenburg hatte aufgrund der Corona-Pandemie aus der Not eine Tugend gemacht und zu ihrem diesjährigen Neujahrsempfang auf dem digitalen Weg geladen. Laut dem Generalsekretär der SPD Bayern, Uli Grötsch, sei die Aschaffenburger SPD mit diesem Weg „state oft the art“. Denn mit diesem Andrang bei Youtube und Facebook hatte die SPD Aschaffenburg selbst nicht gerechnet: „Unser Neujahrsempfang war in den vergangenen Jahren mit über 500 Gästen immer gut besucht. Aber dass nun über 2000 Menschen unsere Veranstaltung live verfolgt und sich beteiligt haben, überwältigt uns“, erklärt Sophie Peter, stellv. Vorsitzende der SPD Aschaffenburg. „Diesen Weg werden wir in Zukunft konsequent fortsetzen. Die digitalen Beteiligungsmöglichkeiten machen uns stärker, um gemeinsam unser Ziel einer gerechte Lebens- und Arbeitswelt in Aschaffenburg und darüber hinaus in die Tat umzusetzen“, hält Manuel Michniok fest.
Die beiden Aschaffenburger SPD Vorsitzenden hatten ihren digitalen Neujahrsempfang live von der Kippenburg und Teufelskanzel übertragen, so durch die Veranstaltung moderiert und von Beginn an klargemacht, wo die Reise hingehen soll. Währenddessen meldeten sich SPD Vertreterinnen und Vertreter aus der Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitik zu Wort und skizzierten, wie die SPD gemeinsam ihr Ziel von guten Lebens- und Arbeitsbedingungen unabhängig von Herkunft und Einkommen erreichen könnte.
Oberbürgermeister Jürgen Herzing betonte, dass Aschaffenburg gemeinsam vorangebracht werden müsse. Zwar sei die Pandemie aktuell allgegenwärtig, jedoch dürften andere wichtige Themen wie Energie und Klimaschutz, Bildung sowie Kinderbetreuung nicht aus den Augen verloren werden. Bürgermeister Eric Leiderer, der einen Einblick in den neuen städtischen Digitalladen im Roßmarkt gewährte, zeigte auf, in welchen Bereichen eine Digitalisierung nötig sei und kommen wird, wie beispielsweise in Schulen und im Rathaus (Bürgerservice). Nach den Grußworten der Vorsitzenden der SPD Ortsvereine in den Stadtteilen stellte Susanne Götz, die Geschäftsführerin der AWO Aschaffenburg, die Arbeiterwohlfahrt kurz vor und rief zur Unterstützung sowie aktiven Teilnahme auf. Martina Fehlner lenkte als Landtagsabgeordnete den Blick auf Bayern und forderte soziale Sicherheit. Zudem zeigte sie die Schwachstellen, die die Pandemie nun deutlich mache, auf, wie die fehlende Digitalisierung der Schulen und eine nicht funktionierende Infrastruktur beim Impfen. Ebenfalls forderte Uli Grötsch, der Generalsekretär der SPD Bayern, von der Landesregierung Orientierung für die Menschen. Schulen müssten klare Vorgaben gemacht, Betrieben und Geschäften Perspektiven und finanzielle Hilfen gegeben werden.
Nach diesen Beiträgen stellten Sophie Peter und Manuel Michniok die Projekte vor, die die SPD Aschaffenburg im Stadtrat schon durchsetzen konnte. Dazu gehören eine Verlängerung des kostenlosen ÖPNV an Samstagen, die Trinkwasseroffensive, sichere Arbeitsplätze und moderne Wirtschaft unter Beteiligung der Betriebsräte sowie bezahlbarer und sozialer Wohnungsbau. Derzeit finden Haushaltsberatungen statt, wobei sich zeigt, dass die Stadt in der Vergangenheit in finanzieller Hinsicht gut gewirtschaftet hat.
Des Weiteren erklärte der Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, einen leistungsfähigen Sozialstaat erhalten und ausbauen zu wollen. Bundestagskandidat Tobias Wüst hob die Bedeutung der Jugend hervor. Man müsse „junge Menschen in der Politik voranbringen“. Er forderte eine Bürgerversicherung, um das Zwei-Klassen-System der Krankenversicherungen zu beseitigen, und einen sozial-ökologischen Wandel. „Nachhaltigkeit und Klimaschutz dürfen nicht vernachlässigt werden“, so Tobias Wüst, und er verlangt, Großkonzerne durch den Staat stärker in die Pflicht zu nehmen. Kevin Kühnert, der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, berichtete, dass die SPD gerade ihr Wahlprogramm schreibe. Er stellte das Gemeinwohl und die Daseinsvorsorge in den Vordergrund und will eine Mobilitätsgarantie. Delara Burkhardt, Europaabgeordnete der SPD aus Kiel, verdeutlichte, dass „gemeinsam weiter“ ebenso auf europäischer Ebene gelte. Sie wünscht sich einen Politikwechsel, also einen Aufbruch und kein „Weiter-so“ oder „Zurück“ nach Corona.
Abgeschlossen wurde die kurzweilige Veranstaltung durch ein Trompetensolo von „Freude schöner Götterfunken“ des Bundestagskandidaten Tobias Wüst. Mit ihrem digitalen Neujahrsempfang haben die Aschaffenburger Sozialdemokraten aufgezeigt, wie digitale Veranstaltungen spannend und modern gestaltet werden können. Bitte mehr davon.
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Danke an Tilo Heimberger für die technische Unterstützung bei der Übertragung!
Text: Stefanie Dröschel/Manuel Michniok