Für eine nachhaltige Verkehrswende: SPD verhindert gewerblichen E-Scooter Verleih in Aschaffenburg.
In Aschaffenburg wurde ein E-Scooter-Chaos verhindert. Der Antrag der SPD Stadtratsfraktion zur Ablehnung des gewerblichen E-Scooter Verleihs in Aschaffenburg wurde mehrheitlich in der Sitzung des Planungs- und Verkehrssenats angenommen.
Um diesen Verleih zu ermöglichen hätte die Stadt Aschaffenburg eine Sondernutzungsgenehmigung für die E-Scooter Verleiher erteilen müssen. Das hat der Planungs- und Verkehrssenat abgelehnt und ist damit dem SPD Antrag gefolgt.
„Wir möchten in Aschaffenburg eine nachhaltige Verkehrswende herbeiführen. Zahlreiche Studien stellen dar, dass der gewerbliche E-Scooter Verleih dazu keinen Beitrag leistet. Deshalb haben wir uns aus sozialen und ökologischen Gründen für die Ablehnung stark gemacht“, begründet Manuel Michniok, stellvertretender Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion die Position der SPD. „Zusätzlich wären zahlreiche Konflikte im Straßenverkehr und auch Vandalismus, wie zum Beispiel E-Scooter im Main, vorprogrammiert gewesen. Außerdem sind die Arbeitsbedingungen der Menschen, die die Roller aufladen müssen, inakzeptabel. Aus der Summe aller Argumente ist die Ablehnung gut begründet“, erklärt Manuel Michniok weiter.
Mit zahlreichen Aktionen hatte die SPD in den vergangenen Monaten in der Öffentlichkeit auf das Thema aufmerksam gemacht und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Aus den gesammelten Rückmeldungen und parteiinternen Diskussionen war die Position der SPD entstanden. „Mit unserer Aktion in der Steingasse hatten wir aufgezeigt, welche chaotischen Zustände künftig in der Fußgängerzone entstehen könnten. Am Main haben wir die Gefahr des Vandalismus aufgezeigt und heute haben wir mit einer kleinen Protestaktion vor der Stadthalle, bei der sich auch Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben, unsere Position nochmals bekräftigt“, schildert Sophie Peter, die gemeinsam mit Manuel Michniok der SPD Aschaffenburg vorsitzt, die Aktivitäten.
Zu Beginn der Sitzung des Planungs- und Verkehrssenats hatte die SPD vor der Stadthalle ein Banner gezeigt „E-Scooter Schrott im Main? Nein“ und zahlreiche Pappattrappen der E-Scooter auf dem Vorplatz verteilt. Außerdem hatte Oberbürgermeister Jürgen Herzing den Aufruf entgegengenommen, welcher von 524 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet wurde. Die Aktion war beim Ordnungsamt angemeldet und Maskenpflicht und Abstandsgebote wurden eingehalten.
Durch den Beschluss im Stadtrat konnten nun die zahlreichen vorprogrammierten Konflikte verhindert werden. Hier gehts zum SPD Antrag
Für eine nachhaltige Verkehrswende benötige es sinnvolle Maßnahmen wie beispielsweise der kostenfreie ÖPNV Samstag für den sich die SPD bereits diese Woche im Stadtrat stark gemacht hatte und der nun um ein weiteres Jahr verlängert wurde.
Mit ihrem Antrag hatte die SPD außerdem ein stationsbasiertes Verleihmodell für (Klapp-)Fahrräder, E-Bikes und E-Scooter in Kombination mit dem Bus zur Prüfung vorgeschlagen. In diesem „Kombi-Modell“ könne ein geliehener E-Scooter auch als Ticket für den Bus Anwendung finden. Um allerdings die chaotischen Bedingungen in anderen Städten zu vermeiden, benötige es feste Ladestationen für die E-Scooter. Nur an diesen Stationen sollen die E-Scooter ver- und entliehen werden können. Das sog. „Freefloating-Modell“ müsse abgelehnt werden. Eine Bewegung der Roller solle nur dann möglich sein, wenn diese gerade verliehen sind. Dies sei aber mit den bekannten E-Scooter-Verleihern nicht möglich. Dafür brauche es einen eigenen Aschaffenburger Weg in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken, stellt Manuel Michniok abschließend fest.
