„In Aschaffenburg wird keine Wohnung kalt oder dunkel bleiben!“ SPD beantragt „Gemeinsame Energiesparoffensive“ im Aschaffenburger Stadtrat
Das gemeinsame Ziel ist klar: In Aschaffenburg wird keine Wohnung kalt oder dunkel bleiben. In Anbetracht der Energiekrise mit massiv steigenden Gas- und Strompreisen hat die SPD einen Antrag für eine „Aschaffenburger Energiesparoffensive“ in den Stadtrat eingebracht. Hier können Sie den Antrag unterstützen.
„Die Inflationsentwicklung, die steigenden Energiepreise und vor allem der drohende Gasnotstand könnten sich zu einer bedrohlichen Krisensituation für die Aschaffenburger Bevölkerung entwickeln. Dem wollen wir rechtzeitig entgegenwirken“, begründet Sophie Peter, Vorsitzende der SPD Aschaffenburg, die Energiesparoffensive.
Kürzlich hatte Bundeskanzler Olaf Scholz die steigenden Heizkosten als „sozialen Sprengstoff“ bezeichnet. Dieser Einschätzung schließt sich die SPD Stadtratsfraktion an: „Diese Faktoren könnten zu einer großen Gefahr, insbesondere für Menschen mit niedrigem oder keinem Einkommen, werden. Aber auch die Mittelschicht und klassische Arbeitnehmerinnenhaushalte könnten bei der Zahlung ihrer Strom- und Gasrechnungen an ihre Grenzen stoßen. Das gefährdet den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt“*, schildert Manuel Michniok, Vorsitzender der SPD Aschaffenburg und Stadtrat, den Ernst der Lage.
Die SPD werde sich dafür einsetzen, dass in Aschaffenburg niemand allein gelassen werde, damit keine Wohnung kalt oder dunkel bleibt. Als starke Kommune sei die Stadt Aschaffenburg nun in der Pflicht, vorrausschauend zu handeln und einen Plan für den Winter und darüber hinaus zu erarbeiten. Dies nennt die SPD als Grund für den Antrag: „Es geht nicht um die Verbreitung einer Krisenstimmung. Allerdings müssen wir uns jetzt darüber unterhalten, welche Maßnahmen zur Vorbereitung auf den Winter getroffen werden. Das darf nicht erst im November passieren. Außerdem benötigt die Stadt eine Strategie, wie wir langfristig unabhängig von Gas als Energieträger werden. Nur dadurch wird es uns gemeinsam gelingen, langfristig unsere Energieversorgung zu sichern und die Wirtschaft mit den zugehörigen Arbeitsplätzen zukunftssicher auszurichten“, schildert Dr. Erich Henke, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion.
Als Maßnahmen führt die SPD in ihrem Antrag beispielsweise das Abschalten der Außenbeleuchtung und die Reduzierung des Warmwasserverbrauchs und der Klimaanlagennutzung öffentlicher Gebäude auf. Der Betrieb von Zierbrunnen oder der Eissporthalle sei zu prüfen. Eine Reduzierung der Wassertemperatur oder eine Schließung des Freibads, wie es zum Teil von anderen Kommunen gehandhabt wird, sei vermutlich keine Option in Aschaffenburg, denn das Freibad wird durch die Abwärme des Turbinendampfes des Biomasseheizkraftwerkes geheizt.
Sollte sich die Energiekrise weiter zuspitzen, schlägt die SPD die Einrichtung von „Wärmehallen“ vor. Dies sei lediglich eine Vorbereitung auf den Ernstfall, der hoffentlich nicht eintreten werde. Klar sei aber, die Herausforderungen können nicht in Gänze von der Kommune gelöst werden. Hier benötige es weitere Maßnahmen von der Bundes- und Landesregierung. „Die Bayerische Corona-Härtefallhilfe muss fortgeführt, finanziell aufgestockt und in einen „Härtefallfonds Energiehilfe“ umgewidmet werden, der Menschen in Bayern unterstützt, die ihre Strom- und Heizkostenrechnungen nicht mehr zahlen können und damit gezwungen wären, den Winter in einer kalten Wohnung zu verbringen“, fordert Sophie Peter die CSU geführte Landesregierung zum aktiven Handeln auf.
Den gesamten Antrag der SPD finden Sie hier. Im Plenum des Stadtrats wird der Antrag vermutlich nach der Sommerpause im September behandelt werden.
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