Schützt unsere bayerischen Traditionen und Kulturgut - SPD steht an der Seite der Vereine
Vielen Vereinsfesten droht in diesem Jahr das aus. Aufgrund erhöhter organisatorischer und finanzieller Auflagen wird ein großer Teil der ehrenamtlichen Vereine überfordert.
„Während sich die Staatsregierung dafür abfeiert, dass Vereine keine GEMA Gebühren mehr zahlen müssen, wird durch die Hintertür den Vereinsfesten der gar ausgemacht. Damit zerstört Markus Söder bewusst die bayerische Vereinslandschaft, bayerische Traditionen und damit bayerisches Kulturgut“, wirft Manuel Michniok, Vorsitzender der SPD Aschaffenburg, dem bayerischen Ministerpräsidenten vor und stellt sich damit klar auf die Seite der Vereine.
Im Dezember des vergangenen Jahres wurden die kommunalen Ordnungsämter in einem Schreiben des Bayerisches Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie dazu aufgefordert, das Gaststättengesetz auch im Falle der Vereine ohne die bisher gängige Praxis der „erleichterten Voraussetzungen“ zur Anwendung zu bringen. Neben einem Antrag auf Gestattung sind nun auch ein Führungszeugnis sowie ein Auszug aus dem Gewerbezentralregister vorzulegen. Hinzu kommt der Besuch einer ganztägigen Schulung bei der IHK, welche nur unter der Woche stattfindet und damit für viele ehrenamtliche Vereinsvertreter nur sehr schwer besucht werden kann. Damit steigt der Organisationsaufwand durch verschiedene Beantragungsvorgänge und Behördengänge enorm. Der Kostenaufwand liegt nun bei rund 220 Euro, welcher nach Angaben der SPD für viele Vereine nicht mehr vertretbar sei.
„Die Vereine benötigen nun unsere Unterstützung. Der erhöhte Aufwand ist den zahlreichen Ehrenamtlichen nicht mehr vermittelbar. Es benötigt deshalb eine Rückkehr zur bisherigen Vorgehensweise“, verweist Eric Leiderer auf die bisherige Praxis der Vereine. Sollte die bayerische Staatsregierung nicht einlenken, hat die SPD Stadtratsfraktion zusätzlich beantragt, dass die Mehrkosten auf Antrag der Vereine durch die Stadt Aschaffenburg getragen werden sollen und die städtische Verwaltung weiterhin bei der Beantragung tatkräftig unterstützt. Hier gehts zum Antrag „Nur auf diesem Wege sehen wir auch weiterhin eine Zukunft für die vielfältigen Vereinsangebote in Aschaffenburg die zum gesellschaftlichen Zusammenleben in den verschiedenen Stadtteilen einen elementaren Beitrag leisten“, schließen sich die SPD Stadträte Anne Lenz-Böhlau und Uwe Flaton an.
„Ob vom Kleintierzucht-, über Sport- und Gesangsvereine, die bayerische Vereinslandschaft ist vielfältig. Sie leisten durch ihre ehrenamtlichen Tätigkeiten einen unersetzlichen Hinzugewinn für unser gesellschaftliches Zusammenleben und gehören zum bayerischen Kulturgut. Wir lassen nicht zu, dass diese bayerischen Traditionen durch das rigide Vorgehen der Staatsregierung und damit auch durch Markus Söder selbst zerstört werden. Wir stehen an der Seite der Vereine!“, begründet Manuel Michniok abschließend.