SPD Stadtverband Aschaffenburg fordert ein modernes Berufsausbildungssystem
Die Sozialdemokraten auf dem Weg zur Bundestagswahl
Der Entwurf für das SPD-Regierungsprogramm 2017 wurde am Montag in einer Sitzung des SPD Bundesvorstandes beschlossen und im Anschluss an die Parteibasis versandt. Auf einer Mitgliederversammlung des SPD Stadtverbandes Aschaffenburg am 18. Mai wurde dieses Programm im Detail bearbeitet und auch Änderungsanträge formuliert. Martin Schulz, Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender, hatte das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ als zentrales Wahlkampfthema ausgerufen. Dieser Schwerpunkt sei auch klar im Programm ersichtlich.
Bei der Mitgliederversammlung der Aschaffenburger Sozialdemokraten wurden die verschiedenen Themen des Programmes diskutiert. Die Genossinnen und Genossen waren der Einladung des Aschaffenburger Parteivorsitzenden Manuel Michniok gefolgt um gemeinsam das Regierungsprogramm zu bearbeiten. „Bei uns haben die Parteimitglieder immer die Möglichkeit über die Themen der Partei mitzuentscheiden.“, erklärte Michniok. „Als echte Mitmachpartei ist es wichtig, die Mitglieder an allen Prozessen zu beteiligen.“, führte Michniok weiter aus. Dies war auch der Grund, warum der SPD Stadtverband kurzfristig eine Mitgliederversammlung organisiert hatte.
Der 67-seitige Programmentwurf thematisiert verschiedenste Herausforderungen, die in den nächsten Jahren angegangen werden sollen. Dazu gehören unter anderem die Themen moderne Ausbildung, sichere Arbeit, ein starker Sozialstaat, Sicherheit im Alltag, gute Rente, moderne Schulen und Familienpolitik.
Für Michniok stellt das Thema Arbeiten 4.0 eine besondere Herausforderung dar. „Die ohne Zweifel gute duale Berufsausbildung gilt als Erfolgsfaktor für den Industrie- und Dienstleistungsstandort Deutschland“ machte der Stadtverbandsvorsitzende klar. Er führte aus, dass dazu das Berufsbildungsgesetz mit Blick auf die Digitalisierung aber endlich weiterentwickelt werden müsse. Zusätzlich zu den dazu im Programm enthaltenen Forderungen wie einer assistierten Ausbildung, eine Ankündigungsfrist zur Übernahme oder eine Mindestausbildungsvergütung stellten die Aschaffenburger Genossinnen und Genossen zwei Anträge zur Ergänzung. So sollen künftig Berufsschultage für über 18-jährige Auszubildende komplett arbeitsfrei sein. Außerdem soll das duale Studium endlich Rechtssicherheit bekommen. Dazu müsse man die dual Studierenden neben den Auszubildenden in das Berufsbildungsgesetz aufnehmen.
Auf einem Bundesparteitag am 25. Juni in Dortmund soll das Regierungsprogramm der SPD beschlossen werden. Am 24. September finden die Bundestagswahlen statt.