Mobilität und Verkehr - Wie gehts weiter in Aschaffenburg? Thema des zweiten Parteitags des SPD Stadtverbands Aschaffenburg
Am Samstag, den 24. November 2018, fand der zweite SPD Stadtverbandsparteitag statt. Es wurde zu der brandaktuellen und heiß diskutierten Thematik rund um Mobilität in Aschaffenburg eingeladen. Dies zog über 50 Genossinnen und Genossen in die Geschäftsstelle. Auch neu war, dass der Parteitag als ein Mitgliederparteitag abgehalten wurde. Jedes SPD-Mitglied hatte somit Stimmrecht!
Unser SPD Stadtverbands-Vorsitzender Manuel Michniok begrüßte die Genossinnen und Genossen mit dem Hinweis auf den großartigen Erfolg, dass nun an Samstagen der ÖPNV in der Stadt Aschaffenburg ab 1. Dezember kostenfrei genutzt werden kann. Dafür hatte sich die SPD Aschaffenburg erfolgreich eingesetzt. Die deutschlandweite Resonanz zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind, so Michniok.
"Die Aschaffenburger SPD ist Vorreiterin in Sachen Basisdemokratie", machte Michniok außerdem in seiner Eröffnung klar. Der Parteitag wurde erstmals in Form eines Mitgliederparteitages ausgerichtet. Damit waren alle Aschaffenburger Genossinnen und Genossen eingeladen und hatten dazu Rede- und auch Stimmrecht. "Hier sind wir den anderen Parteien ein ganzes Stück weit voraus", fügte Manuel Michniok hier noch an.
Nach der Wahl des Präsidiums und der Mandatsprüfung eröffnete Jürgen Herzing, zweiter Bürgermeister, das Thema Mobilität und Verkehr. Er bezog sich dabei besonders auf den Bereich innerhalb des Rings der Aschaffenburger Innenstadt. Für ihn gebe es zwei besonders bedeutsame Aufgaben für den Stadtrat: die Lärmbelastung sowie den Ausstoß von Stickoxiden senken! Weitere Entwicklungen in diesem Bereich sind bereits geplant und müssen kontinuierlich evaluiert und geprüft werden. All diese Ideen wurden in einem Beschlussvorschlag zusammengefasst, der dann erfolgreich beschlossen wurde. Dieser steht hier zum Download bereit.
Nach diesem guten Einstieg stellte Tino Fleckenstein und Renate Gernhardt (ADFC) die Sicht der Radfahrerinnen und Radfahrer vor. Auch hier gibt es noch einiges zu tun, doch man hat konkrete Vorschläge und ist sich über die Dringlichkeit des Themas bewusst. Als letzter Redner präsentierte Klemens Schoppe aus der Sicht eines Fahrschullehrers die momentane Fahrsituation in Aschaffenburg. Im nächsten Jahr wird sich einiges für Fahrschulen ändern und der Anreiz zum Kauf von Elektrofahrzeugen wird steigen. Er stellte aber auch fest, dass viele Verkehrsteilnehmerinnen und Teilnehmer die aktuellen Verkehrsregelungen nicht kennen und forderte eine öffentliche Aufklärungskampagne. Als Abschluss gab es einige Wortmeldungen, die unter anderem noch einmal ein ganzheitliches Mobilitäskonzept forderten, sowie eine bessere Vernetzung der Stadtteile durch den ÖPNV und mehr Mut zur Umsetzung von radikalen Maßnahmen.
Nun folgte der Schritt der Abstimmungen über die eingereichten Anträge. Es freute alle, dass Parteimitglieder aus allen 10 Ortsvereinen gekommen waren und somit eine echte basisdemokratische Abstimmung möglich war! Alle Anträge wurden beschlossen:
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SPD OV Schweinheim-Gailbach: „Aufstockung der Verkehrsüberwachung“ Hier geht's zum Antrag
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SPD OV Schweinheim-Gailbach: „Barrierefreiheit und Überdachung an Bushaltestellen“ Hier geht's zum Antrag
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SPD OV Aschaffenburg Damm: „Kommunale Beschäftigungsverhältnisse nach sachgrundlosen Befristungen überprüfen und umwandeln“ Hier geht's zum Antrag
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SPD OV Aschaffenburg Stadtmitte: „Regelmäßige Berichterstattung über Prüfanträge der Stadtwerke Aschaffenburg“ Hier geht's zum Antrag
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SPD OV Aschaffenburg Stadtmitte: „Sperrung und Umgestaltung des Bereichs Herstallturm“ Hier geht's zum Antrag
Wir können auf einen erfolgreichen Parteitag zurückblicken und sind mit unserer Entscheidung, daraus einen Mitgliederparteitag zu gestalten, mehr als zufrieden. Mit diesen Schlussworten schloss Manuel Michniok den Parteitag.
Die komplette Präsentation können Sie hier herunterladen.
