SPD initiiert Härtenotfallfonds in Höhe von 500.000 Euro: In Aschaffenburg wird keine Wohnung kalt oder dunkel bleiben!
Bereits vor der Sitzung des Stadtrats am 19. September hatte die SPD Stadtratsfraktion mit ihrem Antrag für eine „Aschaffenburger Energiesparoffensive“ ihr Ziel ausgegeben: In Aschaffenburg wird keine Wohnung kalt oder dunkel bleiben!
In Anbetracht der Energiekrise mit massiv steigenden Gas- und Strompreisen hatte die SPD dem Stadtrat verschiedene Maßnahmen zu deren Bewältigung vorgeschlagen. „Die Inflationsentwicklung, die steigenden Energiepreise und vor allem der drohende Gasnotstand könnten sich zu einer bedrohlichen Krisensituation für die Aschaffenburger Bevölkerung entwickeln. Dem wollen wir rechtzeitig entgegenwirken“, begründet Sophie Peter, Vorsitzende der SPD Aschaffenburg, die Energiesparoffensive. Diese Befürchtungen wurden dem Stadtrat durch die Vorträge zu den einzelnen Themenbereichen nun bestätigt.
SPD initiiert Aschaffenburger Härtenotfallfonds
Neben den Energiesparmaßnahmen der Stadt Aschaffenburg stand auch das Thema Deutschlandtour 2023 auf der Agenda des Stadtratplenums. Dieses Fahrradevent, welches die Stadt rund 420.000 Euro gekostet hätte, sei zwar grundsätzlich zu begrüßen, die enormen Kosten dafür aber in der aktuellen Krise laut SPD nicht vertretbar. Deshalb schlug der SPD Fraktionsvorsitzende Dr. Erich Henke stattdessen die Einrichtung eines Aschaffenburger Härtenotfallfonds vor und die Gelder statt für die Deutschlandtour für den genannten Hilfsfonds aufzubringen: „Die Menschen erwarten jetzt zurecht die Unterstützung durch die Politik. Nur wenn wir als Kommune handlungsfähig bleiben werden wir diese Krise gemeinsam meistern können. Deshalb benötigt es diesen kommunalen Rettungsschirm für unverschuldet in Not geratene Bürgerinnen und Bürger, damit in Aschaffenburg keine Wohnung kalt oder dunkel bleiben wird“. Hier finden Sie den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
Mit diesem Härtenotfallfonds möchte die SPD die steigenden Heizkosten abdämpfen, die kürzlich von Bundeskanzler Olaf Scholz als „sozialer Sprengstoff“ bezeichnet wurden. „Die Energiekrise könnte zu einer großen Gefahr, insbesondere für Menschen mit niedrigem oder keinem Einkommen, werden. Aber auch die Mittelschicht und klassische Arbeitnehmer*innenhaushalte könnten bei der Zahlung ihrer Strom- und Gasrechnungen an ihre Grenzen stoßen. Das gefährdet den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt. Dem wollen wir mit dem Härtenotfallfonds entgegenwirken“, schildert Manuel Michniok, Vorsitzender der SPD Aschaffenburg und Stadtrat, den Ernst der Lage.
Durch den Antrag der SPD ist die Stadtverwaltung nun beauftragt dem Stadtrat die Grundzüge eines lokalen Aschaffenburger Härtenotfallfonds auszuarbeiten und zeitnah zum Beschluss vorzulegen. Die Städte Hannover und Bremen verfügen bereits über solche Härtenotfallfonds und in einigen Bundesländern wird deren Einführung aktuell beraten.