Aschaffenburgs Demokratie live erleben: Stadtrat beschließt Mediathek für mehr Bürgerbeteiligung!
In der heutigen Sitzung des Stadtrats am 20. November 2023 wurde ein wegweisender Antrag der SPD-Stadtratsfraktion angenommen, der die Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger Aschaffenburgs stärken wird.
Der Stadtrat hat entschieden, die Live-Übertragungen der öffentlichen Plenarsitzungen im Internet nicht nur fortzusetzen, sondern auch qualitativ zu verbessern und um eine Mediathek zu erweitern. Ab dem 1. Januar 2024 können die Bürgerinnen und Bürger die öffentlichen Sitzungen des Stadtrats in Ton und Bild nicht nur live verfolgen, sondern auch für die Dauer von sechs Wochen im Internet abrufen.
"Die Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen im Internet inklusive Mediathek sind ein wichtiger Schritt hin zu mehr Transparenz und Akzeptanz der Stadtratsentscheidungen. Bürgerinnen und Bürger können direkt an den Debatten teilnehmen und die Prozesse besser verstehen. Wir freuen uns über die Zustimmung des Stadtrats zu unserem Antrag", so Manuel Michniok, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.
Seit dem 18. Oktober 2021 werden die öffentlichen Plenarsitzungen des Stadtrates sehr erfolgreich mit großer Resonanz live im Internet übertragen. Bereits im Mai 2022 hatte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, den Live-Stream weiter zu verbessern und durch eine Mediathek zu ergänzen. Aber erst das am 31. Juli 2023 veröffentlichte Änderungsgesetz zur Gemeindeordnung hat nun die erforderliche Rechtsgrundlage für den Betrieb einer Mediathek geschaffen.
Die SPD-Stadtratsfraktion sieht in der Einführung der Mediathek eine sinnvolle Ergänzung, um die demokratische Teilhabe zu stärken. Nach einer sorgfältigen Abwägung von Pro- und Contra-Argumenten wird der Stadtrat nun eine Probephase starten, um basierend auf den gewonnenen Erfahrungen eine fundierte Entscheidung zu treffen.
Manuel Michniok betont abschließend: "Die Live-Übertragungen haben bereits gezeigt, dass sie das Interesse an kommunalpolitischen Entscheidungen erheblich steigern. Die Einführung einer Mediathek bietet die Chance, noch mehr Bürgerinnen und Bürger zu erreichen und die demokratische Willensbildung weiter zu fördern. Sollte der Probebetrieb erfolgreich sein, wovon wir überzeugt sind, werden wir uns dafür einsetzen das Angebot noch weiter auszubauen."