Im "Visier" der Rechten
Stellungnahme vom SPD Vorsitzenden Manuel Michniok:
Als Vorsitzender der SPD Aschaffenburg und Mitglied des Stadtrats ist es meine Pflicht, mich klar und entschieden gegen jegliche Form rechter Aktivitäten zu positionieren.
Die jüngsten Vorfälle, bei denen aus der rechten Szene ein Flugblatt zur Bewerbung einer Demonstration am Rosenmontag aufgetaucht ist, sind höchst beunruhigend. Die Demonstration wird durchgeführt von „Aschaffenburg steht auf“, die in jüngster Vergangenheit unverhohlen mit Vertreterinnen und Vertretern von AfD, die Heimat (vormals NPD), Jungen Nationalisten und rechter Burschenschaften marschiert sind.
Es ist völlig inakzeptabel, dass Gruppen, die sich der rechten Ideologie verschrieben haben, versuchen, unsere demokratischen Werte zu untergraben und unsere Gesellschaft zu spalten. Diese Bestrebungen haben die Correctiv-Recherchen im Januar zu einem Geheimtreffen in Potsdam von Vertretern aus der rechten Szene deutlich zu Tage gebracht. Das Flugblatt, auf dem neben Aktiven von „Aschaffenburg ist bunt“, Oberbürgermeister Jürgen Herzing (SPD) auch ich abgebildet sind, zeigt deutlich, dass diese Gruppen versuchen, politisch engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Mitglieder des Stadtrates einzuschüchtern und zu bedrohen.
Von Januar bis September 2023 hat die Polizei 17.545 rechte Straftaten, darunter 773 Gewaltdelikte, registriert. Das ist ein Anstieg um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Von Juli bis September verzeichnete die Polizei 462 antisemitische Straftaten durch mutmaßlich extrem rechte Täter, im Schnitt also fünf Delikte pro Tag. Vor diesem Hintergrund ist die Forderung auf dem rechten Aufruf „Wir nehmen die Stadt- und Bundespolitik ins Visier“ als deutliches Bedrohungsszenario wahrzunehmen.
Ich möchte klarstellen, dass ich mich durch derartige Aktivitäten nicht einschüchtern lassen werde. Im Gegenteil, diese Vorfälle bestärken mich in meinem Engagement für eine gerechte und demokratische Gesellschaft. Als Sozialdemokrat stehe ich fest in der Tradition der SPD die sich seit über 160 Jahren für die Werte von Freiheit, Demokratie, Toleranz und Solidarität in unserer Gesellschaft einsetzt. Als Teil des Bündnisses “Aschaffenburg ist bunt” engagieren wir uns aktiv für eine offene und vielfältige Gesellschaft in unserer Stadt.
Wir dürfen nicht zulassen, dass rechte Gruppen unsere Stadt und unsere Demokratie bedrohen. Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, wie in den vergangenen Wochen bundesweit eindrucksvoll geschehen, sich gemeinsam gegen Rechts zu stellen und für unsere demokratischen Werte einzutreten. Zusammen werden wir diese Herausforderung bewältigen und unsere Stadt zu einem Ort machen, in dem Vielfalt und Toleranz auch weiterhin gelebt werden.
Manuel Michniok
Vorsitzender SPD Aschaffenburg